MP Horst Seehofer im Gespräch mit AufgeMUCkt und MdL Dr. Florian Herrmann

Am 13. November 2009 hat das im Rahmen seines Besuchs in Freising angekündigt Gespräch zwischen dem Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und AufgeMUCkt in der Bayerischen Staatskanzlei stattgefunden. Der Freisinger Stimmkreisabgeordnete Dr. Florian Herrmann, der sich beim Ministerpräsidenten für das Zustandekommen dieses Dialogs bereits seit dem Amtsantritt von Horst Seehofer eingesetzt hatte, hat an dem Gespräch ebenfalls teilgenommen.

Der Ministerpräsident hat – wie schon bei unserem Gespräch in Freising am 03.09.2009 und meinen diversen Gesprächen mit ihm unter vier Augen – großes Verständnis für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger unserer Region gezeigt. Er hat einen grundlegend anderen Ton angeschlagen, als wir das bisher von Vertreten der Staatsregierung gewohnt waren. Die Qualität des Gesprächs ist eine ganze andere, nämlich viel bessere. Der Ministerpräsident nimmt unsere Argumente und Anliegen ernst und tut sie nicht mit oberflächlichen oder gar beleidigenden Herabwürdigungen der Vertreter unserer Region ab. Das tut uns in der betroffenen Region sehr gut.

Die zentralen Aussagen des Ministerpräsidenten im ca. 2-stündigen, sehr offenen und beiderseits auf hohem Niveau geführten Gespräch waren:

1. Die Formulierungen im Koalitionsvertrag zum Thema „Nachtflug“ haben mit dem Flughafen München nichts zu tun. Der Ministerpräsident sagte wörtlich: „Wir werden bezüglich des Nachtflugs am Flughafen München nichts ändern.“ Sollte jemand mutmaßen, dass der Koalitionsvertrag hier etwas anderes aussage, etwa eine Ausweitung des Nachflugs in München, so stellte Seehofer klar: „Das will ich nicht, weder offen noch schleichend.“
2. Die zentrale Schlüsselfrage für die Notwendigkeit einer 3. Startbahn ist die Frage nach dem Bedarf. Diese wird durch das von der Regierung von Oberbayern beauftragte neue Gutachten anhand der geänderten Rahmendaten angesichts der Wirtschaftskrise und deren Auswirkungen auf den Flugverkehr überprüft bzw. neu bewertet. Herrmann: „Ministerpräsident Seehofer hat sehr deutlich gemacht, dass ihm die zusätzliche Bedarfsuntersuchung sehr wichtig ist.“

Weitere Aspekte, die ausführlich erörtert wurden, waren die Auswirkungen des Emissionen von Flugzeugen auf die Gesundheit der Flughafenanwohner, die Situation in Attaching und Pulling sowie in Lerchenfeld und die Überlegungen, die der FMG gewährten Gesellschafterdarlehen in Eigenkapital umzuwandeln, ebenso wie die Auswirkungen des Flugverkehrs auf den Klimawandel allgemein.

Der Ministerpräsident sagte hinsichtlich der gesundheitlichen Auswirkungen zu, prüfen zu lassen, ob es entsprechende wissenschaftliche Erhebungen bereits auch bzgl. anderer Flughäfen gebe und wie diese zu bewerten seien. Bzgl. der Gesellschafterdarlehen möchte er zunächst mit dem Finanzminister sprechen. Er stellte aber klar, dass der Freistaat kein Geld dafür habe, selbst eine dritte Startbahn zu bauen.

Ich freue mich, dass Horst Seehofer mit dem bereits vor seinem Amtsantritt angekündigten Dialog mit dem heutigen Gespräch mit AufgeMUCkt ernst gemacht hat. Auf die Zusagen von Seehofer ist Verlass.

Es ist wichtig, den Dialog konstruktiv fortzusetzen. Der Ministerpräsident hat dies auch ausdrücklich zugesagt. Nur so können wir für unsere Region und ihre Bevölkerung etwas erreichen!

Pferdesegnung in Leonhardsbuch

Am Sonntag habe ich wie in den vergangenen Jahren an der traditionellen Pferdesegnung in Leonhardsbuch (Gde. Allershausen) teilgenommen. Diese fand im Rahmen des Leonhardiritts nach dem Gottesdienst statt. Wahrscheinlich wegen der Kälte haben in diesem Jahr weniger Reiterinnen und Reiter teilgenommen als im vergangenen Jahr.

Diese traditionelle Prozession zu Pferde gehört zum altbayerischen Brauchtum und wird um den Patronatstag des Heiligen Leonhard von Limoges, der in Süddeutschland als Schutzheiliger des Viehs und als Pferdepatron verehrt wird.

Familie Wöhrl

Im Rahmen einer Feierstunde der besonderen Art durfte ich heute ein Grußwort sprechen. Die Firma Wöhrl in Berghaslbach hat eine Verfüllanlage für CORISO-Ziegel eingeweiht. Es handelt sich dabei um ein hoch innovatives Produkt, das neue Maßstäbe setzt bei der Wärmedämmung durch Ziegel. Durch eine zusätzliche mineralische Dämmstofffüllung wird der Dämmwert der bisherigen Ziegel nochmals enorm gesteigert. Hierzu errichtete das Unternehmen eine Verfüllanlage, mit der der Dämmstoff in die Ziegel eingebracht wird.

Die Ziegelei Wöhrl in Berghaslbach in Landkreis Freising (Gde. Wolfersdorf) wurde im Jahr 1862 gegründet und ist mittlerweile in der 6. Generation erfolgreich am Markt tätig. Mit dem neuen Produkt steht die Firma Wöhrl an der Spitze der modernen Umweltstandards. Durch das innovative und ökologische Produkt werden in unserer Region wichtige Arbeitsplätze langfristig gesichert. Nur durch technische Innovation werden deutsche Unternehmen es auch weiterhin schaffen, in der globalisierten Wirtschaftswelt wettbewerbsfähig zu bleiben.

Im Gespräch mit Ministerpräsident Gilauri

Am vergangenen Wochenende habe ich Georgien besucht und zahlreiche Gespräche mit Vertretern des Staates, der Kirche und der Wirtschaft geführt.

Zusammengetroffen bin ich unter anderem mit dem Georgischen Ministerpräsidenten Nika Gilauri und dem Kultusminister Nicholas Rurua sowie den Abgeordnetenkollegen Mikheil Machavariani (Vizepräsident des Georgischen Parlaments) und Giorgi Gabashvili (Vorsitzender des Bildungsausschusses). Beeindruckt war ich vor allem von den tiefgreifenden Reformen, die in den Jahren seit der Rosenrevolution im Jahre 2003 in Georgien umgesetzt wurden. Es war ein gewaltiger Kraftakt, die Transformation von Staat und Wirtschaft zu erreichen. Im Mittelpunkt stand die Bekämpfung der Korruption, die eine gerechte Daseinsvorsorge durch den Staat in der Sowjet- und Post-Sowjetzeit verunmöglicht hatte.

Mit den Vertretern der Business Association of Georgia sprach ich über die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen bayerischen und georgischen Unternehmen. Ich werde dazu in Bayern Gespräche mit der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft führen.

Beim Patriarchen Ilia II.

Beeindruckend war auch die Zusammenkunft mit dem Patriarchen der Georgisch-Orthodoxen Apostelkirche Ilia II. in Tiflis, der eine nationale Integrationsfigur für das Georgische Volk ist. Sein Hauptanliegen war die Unterstützung durch die europäischen Staaten hinsichtlich der abgespaltenen Regionen (Abchasien, Süd-Ossetien) mit dem Ziel einer Wiedervereinigung ganz Georgiens.

Das Besuchsprogramm, das der Rektor der Universität Tiflis, Prof. Dr. Giorgi Khubua, zusammengestellt hatte, mit dem ich seit seinem Aufenthalt in Freising vor fünf Jahren befreundet bin, führte darüber hinaus nach Mzetka, der früheren, 3000 Jahre alten Hauptstadt Georgiens, und Sighnaghi, einer Stadt im Osten des Landes (Kachetien).

Zentrales Anliegen der Reise war auch die Vertiefung der Kooperation zwischen der Staatlichen Universität Tiflis und der TU München. Zwischen beiden Universitäten war Anfang September ein Kooperationsvertrag in Freising-Weihenstephan unterzeichnet worden. Daher nahm auch eine hochrangige TUM-Delegation an der Reise teil (Präsident Herrmann, Kanzler Berger und Vizepräsident Wülbern). In verschiedenen Gesprächsrunden wurden konkrete Möglichkeiten der verstärkten Kooperation ausgelotet, beispielsweise im Bereich der Hochschulverwaltung.

Sameba-Kathedrale in Tiflis

Es war eine hochinteressante Reise in ein im Aufbruch befindliches Land. Die Anstrengungen der Georgier, die Transformation von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft in ein demokratisches und freies Land ohne Korruption und Oligarchien seit 2003 zu vollenden, haben unsere Unterstützung verdient. Der enge Kontakt nach Freising und zur TU München sind hierfür ein wichtiger Schritt. Weitere müssen folgen, u.a. beim intensiveren Kontakt von Unternehmen in Bayern und Georgien.

Dauerthema B 301

90-Grad-Kurven, mehrere S-Kurven und zunehmender Lkw- oder Mautausweichverkehr machen aus der B301 Nadelöhre mit häufigen Unfällen. Daher startete ich gemeinsam mit meinem Kollegen Martin Neumeyer aus Kelheim einen neuen Anlauf, um die Sanierung und Neutrassierung der Bundesstraße zwischen Mainburg und Freising anzuschieben.

Die B301 müsste schon seit Jahren oder Jahrzehnten saniert werden, sie ist den heutigen Verkehrsanforderungen in keiner Weise mehr gewachsen. Der Bund hat die B301 bisher in den erweiterten Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingestuft. Um baldmöglichst mit den Bauarbeiten beginnen zu können, müsste die Strecke aber in den vordringlichen Bedarf genommen werden.

Darüber entschieden wird in Berlin. Daher haben wir nicht nur die zuständigen Landesminister Joachim Herrmann und Martin Zeil benachrichtig. Wir wenden uns auch an die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Götzer und Franz Obermeier. Ebenso erhalten die Bundesministerien für Inneres sowie das Verkehrsministerium Post.

Bei nächster sich bietender Gelegenheit muss die B301 in den vordringlichen Bedarf aufrücken. Dies kann nur eine aufmerksame und geschlossene CSU in Berlin durchsetzen. Daher ist es uns wichtig, alle damit befassten Stellen zu informieren.

Während der Stoßzeiten werde die Bundesstraße zur Stauumfahrung genutzt. Ebenso drängten immer mehr Lkws auf die Bundes- oder Staatsstraßen, da diese Mautfrei sind. Die B301 führt zudem auf kurzem Weg an den Münchner Flughafen. Vor wenigen Wochen hat sich zwischen Au und Mainburg erst ein Unfall an einem Nadelöhr ereignet. An der bekannten Schimmelkapelle kommen mehrere Hindernisse zusammen: Ein steiler Berg, eine 90-Grad-Kurve, unmittelbar danach kreuzt ein Radweg, bevor es in die nächste 90-Grad-Kurve geht. 

Positiv sehen wir die bisher bereits begonnenen Bauarbeiten entlang der Strecke. Aktuell nimmt die Hopfenstadt Mainburg nun die Entschärfung einer S-Kurve vor. Auch neue Gewerbegebiete erhalten eine Anbindung. Ebenso zu begrüßen ist der Baubeginn der Ortsumfahrung für Au i.d. Hallertau. Ein Gesamtkonzept sowie ein verlässlicher Zeitplan fehle für den Streckenabschnitt von Freising bis Mainburg aber immer noch. Hoffnung setzen wir nun auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin sowie den neuen Verkehrsminister.

TUM weiterhin an der Spitze

Die Technische Universität München (TUM) ist nach dem World University Ranking des britischen Hochschulmagazins „Times Higher Education“ die Nummer eins der deutschen Universitäten und kommt weltweit auf den 55. Platz. Darauf haben Bernd Sibler (CSU), der Vorsitzende des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur, und ich hingewiesen. Nur vier deutsche Universitäten konnten sich in dem jetzt veröffentlichten

„Times-Ranking“ unter den besten hundert weltweit behaupten: (55) TU München (als einzige Technische Universität vertreten), (57) Universität Heidelberg, (94) Freie Universität Berlin, (98) LMU München.

Wir werteten das erneute sehr gute Abschneiden der TU München im internationalen Ranking als großen Erfolg der bayerischen Wissenschaftspolitik der letzten Jahre.

Dies ist auch eine Würdigung für die hervorragende Arbeit in Forschung und Lehre, die am Standort Weihenstephan geleistet wird. Im Ranking ist nach oben natürlich noch Spielraum; das ist die Herausforderung für die nächsten Jahre. Daher war auch die Entscheidung des Bayerischen Landtags richtig, den Neubau des Internationalen Getränkewissenschaftlichen Zentrums Weihenstephan (IGZW) zu finanzieren.

In die „Times“-Bewertung der Universitäten fließt die Zahl wissenschaftlicher Fachveröffentlichungen im Verhältnis zur Zahl der Wissenschaftler ein, das Betreuungsverhältnis von Dozenten zu Studenten sowie deren Internationalität. Ein Schlüsselkriterium ist das Ansehen der Universität bei rund 10 000 befragten Wissenschaftlern und bei mehr als 3000 befragten Arbeitgebern.

„Die Regierung von Oberbayern wird den Bedarf der Flughafen München GmbH an einer 3. Startbahn am Flughafen München ‚Franz Josef Strauß´ durch einen unabhängigen Gutachter ergebnisoffen überprüfen lassen. Auch wird die Staatsregierung in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Region eintreten. Dies hat uns Ministerpräsident Horst Seehofer erst am vergangenen Mittwoch am Rande des Plenums des Bayerischen Landtags noch einmal versichert. Dieses Wort zählt.“ Mit diesen Worten wies heute mein Stimmkreiskollege für den Landkreis Dachau, Bernhard Seidenath gemeinsam mit mir in einer Pressemitteilung Berichte und Behauptungen zurück, „die CSU“ fordere die 3. Startbahn „ohne Wenn und Aber“.

Wir hatten bereits während der Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und FDP für die neue Bayerische Staatsregierung im Oktober 2008 an Horst Seehofer geschrieben und eine solche unabhängige und ergebnisoffene Bedarfsprüfung gefordert. Wir sind sehr froh, dass die Regierung von Oberbayern nun dieser – von uns seither stets wiederholter – Forderung nachkommen wird. Eine solche Prüfung ist heute angesichts der Auswirkungen der globalen Konjunktur- und Finanzkrise umso dringlicher. Auch begrüßen wir sehr das Angebot zum Dialog, das Horst Seehofer während seines Besuchs in Freising vor einigen Wochen gemacht hat.

Öffentliche Äußerungen von CSU-Wirtschaftspolitikern zur Causa „Dritte Startbahn“ in der vorvergangenen Woche kann man nur als unglücklich und unsensibel bezeichnen: Drei Tage nach der Bundestagswahl die Befindlichkeit der Menschen in den betroffenen Landkreisen in dieser Weise – ohne Rücksprache mit uns Stimmkreisabgeordneten – zu ignorieren, zeugt nicht von politischem Feingefühl. Außerdem frage ich mich wirklich, ob manche von den Wahlschlappen der letzten beiden Jahre eigentlich gar nichts gelernt haben.

Bei Mc Donald's in Freising

Kürzlich habe ich zusammen mit einigen Mitgliedern des CSU- und JU-Kreisverbandes das Mc Donald’s-Lokal in Freising (Clemensänger) besucht.

Nachdem ich kürzlich schon ein Gespräch mit dem Verband der Systemgastronomie in München geführt hatte, war es sehr interessant, einmal hinter die Kulissen eines der allseits bekannten Mc Donald’s-Läden zu schauen.

Wir konnten uns über die Organisation dieser Fast Food-Kette informieren und auch darüber, woher die Lebensmittel bezogen werden, wie sie verarbeitet werden und wie die Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gestaltet ist. Die Arbeit wird jedenfalls nach Tarifvertrag vergütet und ist auch abwechslungsreicher als man vielleicht denken mag, da von jedem Mitarbeiter sämtliche Posten in einem Lokal durchlaufen werden. Die neue Leiterin des Freisinger Mc Donald’s, der direkt zu Mc Donald’s Deutschland gehört, machte auch deutlich, dass sie gerne mit Unternehmen in Freising bzw. in der Nachbarschaft in den Clemensängern kooperieren möchte bzw. dies auch bereits tut.

Es waren jedenfalls zwei informative Stunden, die auch dazu beigetragen haben, sich von landläufigen Vorteilen zu verabschieden.

Airfolgsregion auf der Exporeal in München

Der Landkreis Freising war auf der Exporeal, die ich gestern Nachmittag besucht habe, gleich mehrfach vertreten: Im Rahmen der Standes der „Airfolgsregion“ (Freising und Erding) und am Gemeinschaftsstand der „Metropolregion München“ mit anderen Städten und Gemeinden aus der Region im Münchener Norden.

Mit Wirtschaftsreferentin Maria Lintl (CSU) und Liegenschaftsreferent Vogl (ÖDP) am Stand der Stadt Freising

Ins Gespräch kam ich unter anderem mit der Freisinger Wirtschaftsreferentin Maria Lintl (CSU) und dem Bürgermeister von Langenbach Josef Brückl, die als Ansprechpartner ihrer Kommunen zur Verfügung standen, vor allem um die Vermarktung der noch verfügbaren Gewerbeflächen voranzutreiben.

"Die Riesen" in Berlin - vor dem Brandenburger Tor am Tag der Deutschen Einheit

Am Wochenende haben wir mit einer 14-köpfigen Delegation aus dem CSU-Kreisverband Freising endlich wieder einmal unsere Berliner Freunde vom CDU-Kreisverband Wuhletal in Marzahn-Hellersdorf besucht. Seit ca. 5 Jahren besteht diese Freundschaft unserer Kreisverbände und einmal jährlich besuchen wir uns abwechselnd in Berlin und Freising.

Die Freunde um den CDU-Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und Kreisvorsitzenden Mario Czaja und seinen Stellvertreter und CDU-Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Christian Gräff, hatten wieder ein abwechslungsreiches und hoch interessantes Besuchsprogramm zusammengestellt.

Freisinger in Berlin

Am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit besuchten wir die Eröffnung einer Fotoausstellung zu 20 Jahren Mauerfall am Brandenburger Tor. Am Samstag informierten wir uns nach einer informativen Rundfahrt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf über die Wirtschaftsförderungs- und vermarktungsinitiative „eastside“ der Bezirke Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg, wo zusammen immerhin eine halbe Million Menschen lebt, und konnten uns mit den jeweiligen Wirtschaftsstadträten (Christian Gräff, CDU für Marzahn-Hellersdorf und Dr. Andreas Prüfer, Die Linke, für Lichtenberg) austauschen. Anschließend waren wir am Brandenburger Tor live dabei, als das Spektakel der „Riesen“ in Berlin zum Tag der Deutschen Einheit stattfand.

Am Sonntag nahmen wir in St. Martin (Marzahn) in einer fast überfüllten Kirche an einem katholischen Sonntagsgottesdienst teil, diskutierten beim Mittagessen mit Dr. Wolfgang Berghofer über die Bundestagswahl und die Herausforderungen für die bürgerlichen Parteien in Deutschland.

Bei Madame Tussaud's Unter den Linden

Daneben kam auch das gesellschaftliche und gesellige Programm nicht zu kurz – wie es sich für eine nun schon fast langjährige Freundschaft eines bayerischen CSU- und eines Ostberliner CDU-Kreisverbandes gehört. Das übliche Berliner Touristenprogramm hatten wir längst bei den früheren Besuchen schon absolviert, so dass jetzt viel mehr Zeit dafür war, hinter die Kulissen der Berliner Tagespolitik zu schauen, Vorurteile abzubauen und über die tatsächlichen Rahmenbedingungen von christlich-demokratischer Politik in einem Ostberliner Bezirk zu lernen – auch für die eigene politische Arbeit.

Berlin ist immer eine Reise wert, um so mehr, wenn sie zu guten Freunden führt. Im 20. Jahr des Mauerfalls und im 19, Jahr der Deutschen Einheit um so mehr. Wir freuen uns schon auf den Besuch der Berliner Delegation in Freising im nächsten Jahr.