Verfasst von: Florian Herrmann | 30. Mai 2008

Antragsstopp bei GFVG-Maßnahmen aufgehoben – Maßnahmen im Landkreis Freising können 2008 noch gebaut werden

Nach einem persönlichen Gespräch mit Finanzminister Erwin Huber teilte der CSU-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Dr. Florian Herrmann am Freitag, 30.05.2008 mit, dass der Antragsstopp für Straßenbaumaßnahmen, die nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gefördert werden, aufgehoben worden ist.
Auf der Tagesordnung für die Kreisausschusssitzung vom 29.05.2008 hatten die Mitglieder des Freisinger Kreisausschusses zur Kenntnis nehmen müssen, dass von der Regierung von Oberbayern eine unerwartete Ausschlussfrist für Straßenbaumaßnahmen, die nach dem GVFG gefördert werden, zum 13.02.2008 festgelegt worden war. Dies hätte für den Landkreis bedeutet, dass die für 2008 geplanten Maßnahmen (i) FS 13, Neubau einer Radwegüberführung über die B 11 bei Langenbach, (ii) FS 13, Ausbau zwischen Ortsdurchfahrt Langenbach und Amperkanalbrücke sowie (iii) FS 9, Ausbau zwischen Oberhaindlfing und Wolfersdorf im Jahr 2008 nicht mehr wie vorgesehen durchgeführt hätten werden können. Als Grund waren die aufgrund der verbesserten Finanzsituation der Gemeinden überdurchschnittlich vielen Anträge genannt worden. Dies aber könne, so Herrmann, „nicht dazu führen, dass die sorgfältig geplanten Maßnahmen im Landkreis Freising nicht wie vorgesehen durchgeführt werden können”. Aus diesem Grund hatte er beim Finanzminister Huber nachgehakt und die Problematik erläutert.
In der Konsequenz wurde der faktische Antragsstopp für die GVFG-Maßnahmen aufgehoben. Herrmann: „Die GVFG-Förderung wird wie geplant ganz normal weitergeführt. Die Maßnahmen im Landkreis Freising können also im Jahr 2008 wie geplant umgesetzt werden.” Damit braucht die Verkehrssicherheit auf diesen Strecken nicht behelfsmäßig im Wege des Unterhalts aufrechterhalten werden, sondern durch die geplanten Maßnahmen endgültig hergestellt werden. Herrmann: „Dies ist eine gute Nachricht für den Landkreis Freising!”


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