Mit Landrat Thomas Karmasin (FFB)

Zu einem Gedankenaustausch habe ich mit Landrat Thomas Karmasin im Landratsamt Fürstenfeldbruck getroffen. In meiner neuen Funktion als Vorsitzender des Arbeitskreises für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit der CSU-Landtagsfraktion ist es für mich natürlich ein großes Anliegen, die kommunalen Mandatsträger vor Ort besser kennen zu lernen und zu erfahren, was Ihre Anregungen und Wünsche an den Landtag sind. Der „direkte Draht“ zu den Landräten und Bürgermeistern ist mir besonders wichtig, damit ich stets auf dem Laufenden bin und weiß, wo der Schuh in den einzelnen Landkreisen und Gemeinden drückt.

Wildbad Kreuth 2012

Wir wollen der jungen Generation auch in Zukunft beste Chancen bieten! Bereits heute bietet Bayern jungen Menschen ausgezeichnete Perspektiven. Von qualitätsvoller Bildung und Ausbildung, zukunftsträchtigen Berufen, einer familiengerechten Arbeitswelt über soziale Balance bis zu einem lebenswerten Umfeld. Daran wollen wir auch künftig arbeiten, um unseren Jugendlichen alle Möglichkeiten zu eröffnen.

Wie der bayerische Weg in die Zukunft aussehen wird, diskutierten die CSU-Landtagsabgeordneten anlässlich ihrer Arbeitstagung in Wildbad Kreuth. Das wollen wir mit einem Politikansatz erreichen, der Gegensätze überwindet, offen für Neues ist und Bewährtes intelligent weiterentwickelt. Mit der Entschließung „Der bayerische Weg: Selbstbestimmt, vorausschauend, einzigartig“, stellten die Abgeordneten ein Gesamtkonzept für den „Chancenraum Bayern“ vor. Dazu gehört  etwa Bayerns Schulen in die digitale Zukunft zu bringen, neue Formen der Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, den Freistaat zum Land der „intelligenten Mobilität“ zu machen oder auch die Arbeitswelt familiengerechter zu gestalten. Grundlage dafür ist die solide Finanzpolitik  im Freistaat.

Für mich ist dabei zentral, wie künftig Familie und Arbeitswelt noch besser vereinbart werden können. Wir schreiben niemandem etwas vor, sondern wir setzen uns für familiengerechte Berufe, keine berufsgerechten Familien ein.

Die Zukunftstrends sollen für Bayern weiter intelligent genutzt werden. Dazu gehört die Digitalisierung mit all ihren Chancen.

Die Fraktion legte mit der in Kreuth verabschiedeten Resolution auch zehn konkrete Punkte fest, die sie in die kommenden Monaten anpacken wird. Darunter befindet sich neben anderem der Abschluss der Grundversorgung mit Breitband und die Entwicklung eines Konzepts für eine Superbreitbandoffensive 2012plus, die Glasfaser- und Funklösungen für ein schnelles Internet in ganz Bayern beinhalten soll. Dies kommt allen Regionen zugute. Unter den konkreten Aufgaben für die Zukunft ist auch das Leitprojekt „Elektromobilität verbindet Bayern“, das die Fraktion zum Erfolg führen möchte.

JU-Kreisausschuss in Freising

Auf Einladung des JU-Kreisausschusses des Kreisverbandes Freising und seines Vorsitzenden Peter Wagner habe ich einen Abend lang mit unseren politischen Nachwuchstalenten diskutiert. Vor allem Landes- und Landkreisthemen standen im Mittelpunkt des angeregten Gesprächs.

Für die Kinderbetreuung sind in Bayern die Kommunen zuständig. Der Freistaat Bayern wendet bundesweit den höchsten Betrag an Landesmitteln auf, um die Gemeinden kraftvoll zu unterstützen. Für jeden neu geschaffenen Plätz trägt der Staat im Schnitt 80 Prozent der Kosten. Aufgrund der hohen Ausbaudynamik sind die Mittel des Bundes in Höhe von 340 Millionen Euro bereits verplant. Der Freistaat führt die Förderung nun allein mit Landesmitteln fort, derzeit über 500 Millionen Euro.

Die Vorratsdatenspeicherung ist notwendig zur Verfolgung schwerster Straftaten. Nur wenn nachvollziehbar ist, welche Verbrecher mit wem über Telefon, SMS und E-Mail kommuniziert haben, haben die Ermittler eine Chance, auch den Hintermännern auf die Spur zu kommen. Die elektronischen Spuren sind heutzutage oft die einzigen Spuren, die Straftäter noch hinterlassen, vor allem dann, wenn sie ihre Taten im Internet oder mit dem Mitteln der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien begehen.

Zudem drohen nach dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie nun Strafzahlungen in Millionenhöhe.

Im Plenum des Bayerischen Landtags

Hier können Sie die Schwerpunkte der politischen Arbeit der CSU-Landtagsfraktion im November und Dezember 2011 nachlesen!

Ab dem 1.Januar 2012 werden die geltenden Förderfestbeträge für Feuerwehrfahrzeuge und -geräte pauschal um 10 Prozent angehoben. Zudem wird der Kreis der förderfähigen Fahrzeuge um neue Fahrzeugtypen wie etwa das kleinste Tanklöschfahrzeug TLF 2000 erweitert, das künftig mit 50.000 Euro gefördert werden kann. Daneben unterstützt der Freistaat ab sofort mit einem Sonderförderprogramm auch die Anschaffung von Wärmebildkameras bei Feuerwehren mit Atemschutz. Im Rahmen dieses bis Ende 2016 laufenden Sonderförderprogramms bezuschusst der Freistaat die Kommunen mit 2.750 Euro je Wärmebildkamera und Zubehör.

Nach der Anhebung der Fahrzeug- und Geräteförderung im Jahr 2008 und der Erhöhung der Gerätehausförderung im Jahr 2010 haben wir nun bereits zum dritten Mal binnen weniger Jahre die Förderbestimmungen für unsere Feuerwehren deutlich verbessert. Allein in vergangenen zehn Jahren hat der Freistaat rund 327 Millionen Euro in die Ausstattung der Feuerwehren investiert. Dies ist ein klares Bekenntnis zu unseren Feuerwehren und ihren wichtigen Schutzaufgaben. Mit den Förderungen verbessern wir nicht nur die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren, sondern wir investieren damit auch in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger.

Auch als innenpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion möchte ich in diesem Zusammenhang auch auf die Initiativen der CSU-Fraktion zur Verbesserung der personellen Situation an den drei staatlichen Feuerwehrschulen hinweisen. So soll beispielsweise das Personal an den staatlichen Feuerwehrschulen im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2012 nochmals um weitere 25 Stellen aufgestockt werden. Zusammen mit den bereits im Doppelhaushalt 2011/2012 geschaffenen 15 Stellen wird das Personal an den staatlichen Feuerwehrschulen damit um 40 Stellen auf insgesamt 173 Stellen erhöht.

Damit wird ein wesentlicher Schritt getan, um das Ausbildungsangebot an den Feuerwehrschulen wieder kontinuierlich zu verbessern und den stark angestiegenen Aus- und Fortbildungsbedarf angemessen Rechnung zu tragen.

Die Schlüsselzuweisungen steigen bayernweit im Jahr 2012 um 100,2 Millionen Euro bzw. 3,9 Prozent auf 2,68 Milliarden Euro. Das hilft vor allem finanzschwachen Kommunen. Es zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können. Bayern hat auch in diesem Jahr eine kommunalfreundliche und von Staatsregierung und Kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam getragene Lösung gefunden. Dies ist nicht selbstverständlich.

Bereits beim Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2012 hatten die bayerischen Kommunen am 16. November 2011 die Zusage für Finanzausgleichsleistungen von insgesamt 7,26 Milliarden Euro erhalten. Bei den reinen Landesleistungen mit 6,79 Milliarden Euro in 2012 beträgt der Zuwachs 6,5 Prozent gegenüber heuer.

Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

Die Schlüsselzuweisungen profitieren 2012 sowohl von der aufkommensbedingten Erhöhung des allgemeinen Steuerverbundes, als auch von der Anhebung der Kommunalquote an diesem Verbund von bisher 12,2 auf nunmehr 12,5 Prozent.

Zusätzlich profitieren die Kommunen von der besseren Finanzausstattung durch die Erhöhung der Mindestinvestitionspauschale für die Gemeinden, der besseren Ausstattung für  Schulbau- und Kindergartenbauprojekte sowie einem höheren Zuschuss an die Bezirke mit jetzt insgesamt 623 Millionen Euro im kommenden Jahr.

Über die Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis Freising an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2010.

Schlüsselzuweisungen haben generell die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Noch stehen allerdings die Schlüsselzuweisungen 2012 unter Vorbehalt, da erst der Landtag über den Nachtragshaushalt und das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2012 entscheiden muss.

Damit wird bei diesem Projekt eine Gesamtförderung von 60% erreicht. Dies zeige die große Bedeutung der Westumfahrung Moosburg für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Moosburg und im nördlichen Landkreis Freising insgesamt.

Die Gesamtkosten für dieses wichtige Verkehrsprojekt im Landkreis Freising belaufen sich auf 10.233.000 Euro, die in Höhe von 7.725.000 Euro förderfähig sind. Die nach dem staatlichen Zuschuss verbleibenden Kosten teilen sich der Landkreis Freising und die Stadt Moosburg.

Beim Testen des TI-NSpire

In dieser Woche habe ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Markus Blume, MdL aus München, der der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion ist, die Europazentrale von Texas Instruments in Freising besucht. Im Mittelpunkt des Gesprächs, an dem seitens TI Anton Hierhager, Gerhard Declair und Kai Gritschke teilnahmen, stand das Thema „Education Technology“.

Bereits 1967 hat Texas Instruments den ersten elektronischen Taschenrechner erfunden. Seitdem hat TI seine Produkte kontinuierlich weiterentwickelt. Über die Chancen und die Weiterentwicklung des moderner Unterrichtsformen, die unter anderem auf die Technologie von TI gestützt werden, vor allem im Bereich der MINT (Mathematik Informatik Naturwissenschaften Technik) sprachen die Abgeordneten.

Mit Anton Hierhager, Director Europe Sales & Marketing

Die Fachkräftesicherung ist entscheidend für die Innovationskraft am Wirtschaftsstandort Deutschland. Derzeit fehlen bereits rund 167.000 hochqualifizierte Fachkräfte im MINT-Bereich, also in den Tätigkeitsfeldern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. In den kommenden Jahren wird das Erwerbspersonenpotenzial weiter deutlich abnehmen. Kleine und mittlere Unternehmen stehen hier vor besonderen Herausforderungen, da sie meist weniger bekannt sind als große Unternehmen und häufig ohne eigene Personalabteilung und umfassende Konzepte im Bereich der Personalarbeit agieren.