Der richtige Mann an der richtigen Stelle!

Mitglied des Bayerischen Landtags

Seit der Landtagswahl am 28.09.2008 bin ich als Stimmkreisabgeordneter für den Stimmkreis Freising Mitglied des Bayerischen Landtags. Ich bin Mitglied in folgenden ständigen Ausschüssen:

• Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit
• Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz

Außerdem bin ich Mitglied der Datenschutzkommission des Bayerischen Landtags.

Innerhalb der CSU-Fraktion bin ich Stellv. Vorsitzender des Arbeitskreises Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz

Hier finden Sie eine Übersicht über meine Debattenbeiträge im Plenum des Bay. Landtags:

• 04.03.2009, Aktuelle Stunde (Wirtschaftlicher und rechtlicher Verbraucherschutz):
• 26.03.2009, Dringlichkeitsanträge (PFW: Verschuldensunabhängige Haftung von Vorständen): ,
• 26.03.2009, 2. Lesung: Gesetz zur Überleitung von Zuständigkeiten in der Gesundheit, im Arbeitsschutz und in der Ernährung:

Fraktionsvorsitzender im Freisinger Kreistag

Blick in das Plenum des Kreistages

Seit 2002 bin ich Mitglied des Freisinger Kreistages, seit 2006 Vorsitzender der CSU-Fraktion. 2008 wurde ich erneut in den Kreistag gewählt.

Unsere wichtigste politische Initiative in den letzten Jahren war der Einsatz für die Kooperation zwischen unserem Kreisklinikum und dem Klinikum Rechts der Isar der TU München. Durch den Kooperationsvertrag, der zwischen den beiden Häusern auf Initiative der CSU-Fraktion hin geschlossen wurde, ist es gelungen, nach 18 Jahren erstmals zwei Geschäftsjahre in Folge ohne Betriebsdefizit abzuschließen.

Im Gespräch mit Dr. Edmund Stoiber auf dem Bezirksparteitag 2007

Nach der schwierigen Kommunalwahl ist es gelungen, endlich einen Ausschuss für Landkreisentwicklung im Kreistag zu etablieren. Damit konnte ein wichtiges politisches Ziel der CSU im Landkreis Freising verwirklicht werden, da ich es für unbedingt notwendig halte, dass sich die politischen Gremien des Landkreises auch mit der langfristigen, strategischen Entwicklung in wirtschaftlicher, struktureller und sozialer Hinsicht auseinandersetzen.

Vizelandrätin Anita Meinelt und Dr. Florian Herrmann

Außerdem ist es uns gelungen, dass die Bürgermeisterin von Moosburg, Anita Meinelt, zur Vizelandrätin des Landkreises Freising gewählt wurde.

Weitere wichtige Themen sind unser Einsatz gegen die geplante 3. Startbahn am Flughafen München, da diese zu unerträglichen Belastungen für unsere Bevölkerung im Landkreis Freising führen würde, sowie für den raschen Bau der Westumfahrungen von Freising und Moosburg.

Anträge und Pressemitteilungen der CSU-Fraktion im Kreistag Freising

• Antrag Entwicklungsausschuss
• Pressemitteilung zur konstituierenden Kreistagssitzung 2008
• Pressemitteilung zum Aus für Transrapid
• Pressemitteilung Stichwahl Landratswahl 2008
• Antrag bzgl. Umlandfonds
• Antrag Ablehnung 3. Startbahn 2005
• Antrag bzgl. Ablehnung der „Marzlinger Spange“
• Antrag bzgl. Raumordnungsverfahren 3. Startbahn

Grußworte, Ansprachen

• 60 Jahre CSU Freising Begrüßung bei der Festveranstaltung „60 Jahre CSU Freising“ am 05.12.2005
• Freisinger CSU-Neujahrsempfang 2008

Aus der Presse (Freisinger Tagblatt, Freisinger SZ, Moosburger Zeitung)

• Presseberichte bzgl. Entwicklungsausschuss
• Presseberichte bzgl. Landtagsnominierung
• Presseberichte bzgl. Politischer Aschermittwoch in Freising 2008
• Presseberichte bzgl. Neujahrsempfang 2008
• Presseberichte bzgl. Demonstration bei Bezirksparteitag 2007

Im Gespräch mit Monika Hohlmeier, MdL, beim Kesselfleischessen im Gasthof Hepting in Massenhausen